Bomben fallen vom Himmel,
Kriege nicht!

Mit edlen Zielen wurden Kriege seit jeher gerechtfertigt. Wie sollte man auch sonst Soldaten motivieren, zu töten und ihr eigenes Lebens aufs Spiel zu setzen? Wie sollte man es sonst heute und hier angesichts leerer Kassen, hoher Staatsverschuldung und zunehmender sozialer Probleme im eigenen Lande der Bevölkerung schmackhaft machen, mit ihren Steuern einen Krieg zu finanzieren?

Von den Kreuzzügen bis hin zu den kolonialen Eroberungen war es der christliche Gott zu dessen weltweiter Anerkennung die Kriege dienen sollte. Krieg gegen die Andersgläubigen zu führen, war ein gottgefälliges Werk.

In den beiden Weltkriegen war es das bedrohte Vaterland, daß es «zu verteidigen» oder gen Osten auszudehnen galt. In den Krieg zu ziehen, war vaterländische Pflicht. Kritik am Krieg zu üben, hieß Vaterlandsverräter zu sein.

Heute sind es die Menschenrechte, in deren Namen Krieg geführt wird. Wer die Luftangriffe der NATO nicht gutheißt, wird mit dem Vorwurf konfrontiert, sich mit Milosevic und seiner Vertreibungspolitik zu solidarisieren.

Menschenrechte?

Ist nicht das erste Menschenrecht, das Recht auf Leben?

Ein Menschenrecht, das mit jedem «Kollateralschaden» verletzt wird. «Kollateralschaden» hört sich harmlos an, aber jedesmal werden Menschen von Bomben zerfetzt, Zivilisten wie Sie und ich, darunter auch Frauen und Kinder, Alte und Kranke, die nicht das geringste mit der Vertreibung der Kosovo-Albaner zu tun gehabt haben.

Daß «strategischer Ziele» im Rahmen einer «chirurgischen Operation» getroffen werden, hört sich ebenfalls harmlos an. Aber die Bomben fallen auf Straßen, Brücken und Fabriken, die gesamte Infrastruktur und auch die Natur wird zerstört. Die Lebensgrundlage von Millionen Menschen, Serben wie Kosovo-Albanern, wird auf lange Jahre hinaus vernichtet. Auch die Wirtschaft der Nachbarländer wie Ungarn, Bulgarien, Griechenland und Albanien wird mit den Luftangriffen auf Brücken und Straßen getroffen.

Die Begründung der Luftangriffe mit der Nichtunterzeichnung des Rambouillet-Abkommens macht stutzig, kennt man den Anhang des Abkommens. Dieser Anhang sollte der NATO die Möglichkeit geben, sich in ganz Jugoslawien frei zu bewegen, Flughäfen, Bahnhöfe, und sonstige Einrichtungen kostenfrei und nach eigenem Gutdünken zu nutzen und sogar Manöver abzuhalten (Art. 8 und 10). Die zur NATO gehörenden Personen sollten unter allen Umständen und zu jeder Zeit Immunität vor der Gerichtsbarkeit Jugoslawiens genießen, hinsichtlich sämtlicher zivil-, verwaltungs-, straf- oder disziplinarrechtlicher Vergehen, die sie möglicherweise in Jugoslawien begehen (Art. 6). Ein Abkommen, das derartig die Souveränität eines Landes verletzt, hätte die Regierung keines Landes dieser Erde unterschreiben können.

Die Begründung des Krieges mit der serbischen Vertreibungspolitik im Kosovo macht stutzig, denkt man daran, daß z.B.

  1. in der Türkei die kurdische Bevölkerung ebenso grausam aber von den Regierungen der NATO-Länder unbeachtet und sogar mit Waffen beliefert, vertrieben wurde und wird.
  2. über 200.000 Serben aus der Krajna vertrieben werden konnten, ohne daß etwas geschah.
  3. bis Kriegsbeginn Asylanträge von Kosovo-Albanern abgewiesen wurden, da es angeblich keine gruppenspezifische Verfolgung gab. Ebenso wurde und wird serbischen Deserteuren die Anerkennung als politische Flüchtlinge verwehrt.
  4. die UCK, die nachweislich an Massakern gegen die Zivilbevölkerung beteiligt ist, auch mit deutschen Waffen schießt und dies nicht erst seit Kriegsbeginn.

Wenn Kriege nicht vom Himmel fallen,
dann müssen sie wohl gewollt sein?

Amerikanische Autoren sind etwas deutlicher, wenn es um handgreiflichere Ziele als Menschenrechte geht. Über den Kampf um die Weltmacht und das «Recht» auf den ungehinderten weltweiten Zugriff auf Rohstoffe wird in den Vereinigten Staaten offener debattiert als in Europa.

Zbigniew Brzezinski, ehemaliger Sicherheitsberater des Präsidenten Carter, Professor für amerikanische Außenpolitik und Berater am Zentrum für strategische und internationale Studien in Washington beschreibt in seinem Buch «Die einzige Weltmacht» (Fischer-Taschenbuch, 1999) die geostrategischen Ziele wie folgt:

«...der Fortbestand der globalen Vormachtstellung Amerikas hängt unmittelbar davon ab, wie lange und wie effektiv es sich in Eurasien behaupten kann...» (S.53) «Eurasien ist mithin das Schachbrett, auf dem der Kampf um globale Vorherrschaft auch in Zukunft ausgetragen wird.» (S.57) «Im Kampf um die Vormacht in Europa [während der Balkankriege und der zwei Weltkriege] winkte der traditionelle Balkan als geopolitische Beute.» «Viel wichtiger aber ist der eurasische Balkan [Georgien, Armenien, Kasachstan, Usbekistan, Turkmenistan, Kirgistan, Afghanistan, Tadschikistan], weil er sich zu einem ökonomischen Filetstück entwickeln könnte, konzentrieren sich in dieser Region doch ungeheure Erdgas- und Erdölvorkommen, von wichtigen Mineralien einschließlich Gold ganz zu schweigen.» (S. 182)

Desweiteren beschreibt Brzezinski, wie die europäischen Länder durch die NATO fest an die amerikanischen Interessen gebunden seien und jede NATO - Osterweiterung den amerikanischen Einfluß in Eurasien weiter stärkt (S.48, S.91, S.120f.). Auch IWF und Weltbank seien letztlich nur Instrumentarien in den Händen der USA. (S. 49)

Demgegenüber scheinen die Vereinten Nationen den amerikanischen Interessen weniger zu dienen, weshalb die USA auch mit ihren Mitgliedszahlungen mit 2 Mrd. $ im Rüchstand sind. Der zweite Golfkrieg, der Angriff auf Afghanistan wie den Sudan im Sommer 1998 ohne UNO-Mandat waren erste Schritte in Richtung amerikanischer Selbstmandatierung. Auch in diesem Krieg sind u.a. die Vereinten Nationen wieder die Verlierer. Die Strategie der NATO wurden anläßlich ihres 50jährigen Bestehens neu definiert. Sie gibt sich das Mandat in Krisenregionen einzugreifen, um u.a. eine ungehinderte Rohstoffzufuhr zu sichern. Daß dies selbstverständlich nicht nur amerikanischen sondern auch deutschen Interssen dienlich sein kann, sieht man aus der Vorwegnahme dieser Strategie durch den damaligen Verteidigungsminister Rühe 1992 in den bis heute gültigen verteidigungspolitischen Richtlinien: Aufgabe der Bundeswehr sei u.a. die «Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt...» (Blätter für deutsche und internationale Politik, 9/93 S.1139)

Man könnte meinen, daß die Erreichung dieser machtpolitischen und wirtschaftlichen Ziele den USA, Deutschland und anderen europäischen Staaten dienlich sei. Einigen Kreisen mag sie dienlich sein, der Gesamtheit der Bevölkerung in diesen Ländern jedoch nicht. Die Weltmacht USA, das reichste Land dieser Erde, besitzt schließlich nicht nur High-Tech-Waffen, sondern auch Slums wie jedes sogenannte Drittweltland. Auch der deutsche Steuerzahler hat von dieser Art der Politik nicht mehr zu erwarten als die Kosten für Krieg und den «Marshall-Plan» zum Wiederaufbau des zerbombten Landes zu tragen. Den Albanern, ob im Kosovo oder in Albanien, wird mit den Luftangriffen am allerwenigsten geholfen, im Kosovo wird ihre Lebensgrundlage auf lange Sicht zerstört, in Albanien die wirtschaftliche Entwicklung nicht nur durch die immensen Flüchtlingszahlen auf lange Zeit gebremst.

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